Olaf Scholz’ erste Chinareise als Bundeskanzler wird in Deutschland viel kritisiert. Demgegenüber freuen sich Chinas regierungsnahen Medien über den deutschen Gast. Scholz kündigte vorab ab an, in China keinen Kontroversen aus dem Weg zu gehen. Präsident Xi Jinping betonte im ersten Gespräch mit dem Bundeskanzler die gemeinsame Verantwortung für den globalen Frieden. Olaf Scholz in China 2022 – so reagieren chinesische Medien.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am 4. November 2022 für einen eintägigen Besuch in Peking eingetroffen. Der Besuch folgt strengen Regeln, da in China weiterhin eine Null-Covid-Politik durchgesetzt wird. In Deutschland kritisierten auch Mitglieder der Ampelkoalition die Reise des Kanzlers. Einige Politiker und Medien vergleichen China regelmäßig mit Russland. Stimmen, die fordern, sich wirtschaftlich von China zu lösen, gibt es seit vielen Jahren. Nachdem Russland die Ukraine überfallen hat, wurden diese Forderungen noch einmal verstärkt.
Chinas Politik und Medien über Scholz-Besuch erfreut
Schon vor der Ankunft des Bundeskanzlers war die Stimmung gegenüber dem deutsch-chinesischen Treffen in Chinas Politik und Medien deutlich positiver. Das ranghohe Treffen wurde als wichtiges Signal für die vertiefte Zusammenarbeit der beiden einflussreichen Länder gedeutet.
Olaf Scholz hat schon vor seiner Kanzlerschaft relativ eng mit China zusammengearbeitet. Als Hamburgs Erster Bürgermeister hat er beispielsweise die Städtepartnerschaft mit Shanghai vertieft. Präsident Xi Jinping traf Scholz schon 2017 in Hamburg, die jetzige Chinareise wird offiziell als Scholz’ Antrittsbesuch bezeichnet.
Bundeskanzler Scholz reiste außerdem als erster G7-Regierungschef seit 2019 nach China. Der Ausbruch der Pandemie führt bis heute zu eingeschränkten Besuchen zwischen Europa und Asien. Scholz’ Kurzbesuch ist entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen unterworfen.
Olaf Scholz in China 2022 – so reagiert Xi Jinping
Chinas Staatspräsident Xi Jinping begrüßte Scholz am 4. November in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er betonte laut staatsnaher Nachrichtenagentur, dass Scholz der erste europäische Staatschef sei, der China nach dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas besuche.
Laut Xi werde der Besuch „das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zwischen den beiden Seiten weiter stärken, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vertiefen und den beiden Seiten die Möglichkeit geben, den Ausbau der bilateralen Beziehungen für die Zukunft zu planen“.
50-jähriges Jubiläum deutsch-chinesischer Diplomatie
Außerdem erklärte Xi, dass 2022 „das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland darstelle“. Die fünf Jahrzehnte andauernde Reise habe gezeigt, dass „die bilateralen Beziehungen insgesamt in die richtige Richtung gehen und stetige Fortschritte“ gemacht werden könnten. Dies sei aber nur möglich, wenn beide Seiten „einander respektieren, nach Gemeinsamkeiten suchen und gleichzeitig Unterschiede wahren, den Austausch und das gegenseitige Lernen aufrechterhalten, und die Verfolgung einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit“ suchen würden.
Forderung nach gemeinsamer Friedensarbeit?
Angesichts der internationalen Herausforderungen gab Xi weiterhin an, dass „China und Deutschland, zwei große Länder mit großem Einfluss, in Zeiten des Wandels und der Instabilität zusammenzuarbeiten und mehr zum globalen Frieden und zur Entwicklung beizutragen“ sollten. Gerade der Hinweis auf den Frieden ist interessant. Denn westliche Politiker haben China mehrfach dafür kritisiert, sich nicht deutlicher gegen den russischen Angriffskrieg zu positionieren.
Olaf Scholz in China 2022 – Ausblick
Einige Beobachter deuten Bundeskanzler Scholz’ Besuch in China vor allem als Kotau vor der deutschen Wirtschaft. In einem Gastbeitrag für die FAZ erklärte Scholz, dass China ein „wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner für Deutschland und Europa“ verbleibe. Entsprechend reisen neben dem Bundeskanzler auch – wie üblich – einflussreiche Wirtschaftsvertreter mit ins Reich der Mitte.
Deutsche Unternehmen haben zuletzt wieder große Summen in China investiert. Demgegenüber werden chinesische Investitionen in Deutschland derzeit stark diskutiert. China und Deutschland bleiben einander vorerst wichtige Handelspartner. Wie sich die politische Stimmung auf diese Zusammenarbeit auswirkt, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Scholz’ aktueller Besuch spricht zunächst gegen den teilweise geforderten Bruch mit Peking.
Wie wird Xi Jinping ausgesprochen?
Hitler, Marx und Merkel? Die berühmtesten Deutschen in China
Deutsche Presse über Merkels Chinareise – Medienspiegel
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