BRÜSSEL. Wie eine jüngst veröffentlichte Diskussion in Brüssel zeigt, will die EU sich beim Umgang mit China nicht durch Begrifflichkeiten einschränken lassen. Seit der Aufnahme in die WTO im Jahr 2001 wartet das Reich der Mitte darauf, als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Damals hatte man vereinbart, als Übergangslösung für immerhin 15 Jahre Strafzölle gegen das Land zu erheben. In diesem Dezember endet die Frist und die EU dürfte China nicht mehr schlechter einstufen als beispielsweise die USA. Die Lösung, die sich jetzt abzeichnet: Künftig wird der Maßstab „Marktwirtschaft“ schlichtweg nicht mehr verwendet – und China somit auch nicht kategorisch benachteiligt. Gleichzeit möchte man gegenüber chinesischen Einfuhren ähnliche Strafzölle erheben wie gegen die USA. Die EU möchte China damit weiterhin dahingehend drängen, die Billigeinfuhren in die EU zu stoppen, wie sie insbesondere im Stahlsektor beklagt werden.
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